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50 Artikel in dieser Rubrik
Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Gebührenfragen waren früher selten. Mit der im Wesentlichen am 01.01.2002 in Kraft getretenen großen Reform der Zivilprozessordnung haben sich die Voraussetzungen
iMVZ Finanzinvestoren: 2018 befasste ich mich in zwei Beiträgen für pip mit dem Kauf von Zahnarztpraxen durch Finanzinvestoren.
MDR ist die mittlerweile sattsam bekannte Abkürzung für die Europäische Medizinprodukte-Verordnung (VO (EU) 2017/745). Sie stammt vom 05.04.2017 und gilt mittlerweile insgesamt seit dem 26.05.2021. Sie ersetzt die Medizinprodukte-Richtlinie 93/42/EWG vom 14.06.1993 (MDD).
Eine Patientin hatte aufgrund einer selbstgestellten Diagnose von einem Zahnarzt eine Extraktion ihrer Zähne gewünscht, in der Hoffnung, dadurch von ihren starken Kopfschmerzen befreit zu werden, und nach einigem Hin und Her und manch kuriosen Wendungen des Falles auch erhalten.
rof. Dr. Thomas Ratajczak, Experte im Rechtswesen für Heilberufe und langjähriger Justitiar des BDIZ EDI , erinnert: Transparenzregisterpflicht gilt auch für ärztliche und zahnärztliche Partnerschaftsgesellschaften !
Das OLG Düsseldorf hat in einer Entscheidung vom 28.10.2021 – 16 U 275/20 – eine Krankenkasse zur Zahlung eines Schmerzensgeldes verurteilt, die in Absprache mit ihrer Versicherten deren Krankenakte per E-Mail verschickte, versehentlich aber an ein falsches E-Mail-Postfach.
In Deutschland führen wir eine seltsame Diskussion um die Frage, ob allgemein oder doch einrichtungsspezifisch eine Impfpflicht eingeführt werden müsse.
Es gibt eine Versicherung, die in einer Zahnarztpraxis Pflicht ist, nämlich die Berufshaftpflichtversicherung, andere, die eher Kür sind. Auf dem Versicherungsmarkt werden auch Versicherungen angeboten, die überflüssig sind.
Der Bundesgerichtshof hat sich in zwei Entscheidungen vom 12.10.2021 – VI ZR 488/19 – und – VI ZR 489/19 – erneut mit Klagen gegen das Arztbewertungsportal Jameda befasst. Über die Entscheidung vom 20.02.2018 hatte ich in pip 2/2018 berichtet.
Das Landgericht (LG) Braunschweig entschied am 25.03.2021 einen interessanten SachverhaltI zur kostenlosen Implantatsprechstunde. Im konkreten Fall hatte der Zahnarzt „3x wöchentlich kostenlose Implantatsprechstunde“ in seinem „Praxiszentrum“ beworben.
